Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Itzstedt

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Beschlüsse zur Tagesordnung
• Ö3Niederschrift über die Sitzung vom 23.10.2023
• Ö3.1Entscheidung über eventuelle Einwendungen
• Ö3.2Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
• Ö4Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö5Bericht und Fragen der Mandatsträger
• Ö6Einwohnerfragestunde -Teil I-
• Ö7Konzept für die Umgestaltung des alten Ortskern/Bolzplatz
• Ö8Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Itzstedt
• Ö9Zustimmung zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Hamburger Stadtentwässerung - Anstalt des öffentlichen Rechts -über die Erhebung von Abgaben für die Schmutzwasserbeseitigung im Gebiet der Gemeinde Itzstedt
• Ö10Verteilung der Schlüsselzuweisungen an die zentralen Orte für das Jahr 2024
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
• Ö12Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Bildung eines Klimabeirates in der Gemeinde Itzstedt
• Ö13Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf geänderte Darstellung von Abstimmungsergebnissen in den Sitzungsniederschriften
• Ö14Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Prüfung des Verfahres zur Bildung einer Lenkungsgruppe im Zusammenhang mit der Entwicklung des Bebauungsplanes Nr. 21
• Ö15Antrag der SPD-Fraktion auf Änderung der Satzung des Seniorenbeirates
• Ö16Antrag des Seniorenbeirates auf Nachwahl von Beiratsmitgliedern
• Ö17Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Einrichtung eines Beirates für Kinder und Jugendliche
• Ö18Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 23.10.2023 zur Bezuschussung eines Vereins in der Gemeinde
• Ö19Antrag der SPD-Fraktion auf Beendigung der Untersagung der Nutzung des Jugendraumes
• Ö20Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Einberufung einer Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Wege und Gewässer sowie Festlegung von Tagesordnungspunkten
• Ö21Einwohnerfragestunde -Teil II-
• N22Grundstücksangelegenheiten
• N22.1Beratung und Beschlussfassung über eine mögliche Entschädigungszahlung an einen Hauseigentümer im Steindamm
• N22.2Beratung und Beschlussempfehlung über den Pachtvertrag mit dem Pächter des Imbisses an der Badestelle Itzstedter See
• N23Abgabenangelegenheiten
• N23.1Beratung und Beschluss Über einen Antrag auf Stundung und Ratenzahlung einer Gewerbesteuerforderung
• N24Nichtöffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters
• Ö25Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse