Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sülfeld

Tagesordnungspunkte

• Ö1Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
• Ö2Beschlüsse zur Tagesordnung
• Ö3Mitteilung des Bürgermeisters
• Ö4Niederschrift über die Sitzung 12.10.2023
• Ö4.1Entscheidung über eventuelle Einwendungen
• Ö5Beschlusskontrolle
• Ö6Einwohnerfragestunde -Teil I-
• Ö7Bericht und Fragen der Mandatsträger
• Ö8Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Tönningstedt der Gemeinde Sülfeld
• Ö9Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Sülfeld
• Ö10Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Schulverbandes im Amt Itzstedt
• Ö11Anpassung der Abwassergebühren des WZV für die Gemeinde Sülfeld
• Ö12Antrag der A.B.S.-Fraktion auf Um-/ Nachbesetzung im - Wege- und Umweltausschuss sowie im - Ausschuss für Energie und Nachhaltigkeit
• Ö13Wahl von stellv. Verbandsvertreter*innen für die Verbandsversammlung des Schulverbandes im Amt Itzstedt sowie Abgabe einer Empfehlung für die Wahl von stellv. Ausschussmitgliedern
• Ö14Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Ortswehr Borstel
• Ö15Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
• Ö16Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
• Ö17Antrag der A.B.S.-Fraktion auf Durchführung einer Informationsverstanstaltung zu den Themen Gebäudeenergiegesetz (GEG), Kommunale Wärmeplanung (KWP), Förderungsmöglichkeiten und ggf. weitere Themen
• Ö18Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und A.B.S. auf Beauftragung des Energie- und Nachhaltigkeitsausschusses zur Erarbeitung von Vorschlägen und Konzepten für Energie- und Wärmeversorgung
• Ö19Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung und Errichtung von straßenbaulichen und straßenverkehrsrecht-lichen Maßnahmen zur Schulwegsicherung
• Ö20Antrag der CDU-Fraktion auf Stellung eines Antrages beim Land Schleswig-Holstein auf Neubewertung der Potenzialflächen für Windenergie innerhalb des Gemeindegebietes in der Gemeinde Sülfeld
• Ö21Einwohnerfragestunde -Teil II-
• N22Ärztliche Versorgung in der Gemeinde Sülfeld - Sachstandsbericht -Übernahme weiterer Kosten
• N23Weiterführung der aktuellen Stromverträge
• N24Kindertageseinrichtung "Beste Freunde" Sülfeld - Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Finanzierungsvereinbarung ab 01.01.24
• N25Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Stundung und Ratenzahlung einer Gewerbesteuerforderung
• Ö25.1Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse