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Überschreiten des Inzidenzwertes von 50: Weiteres Vorgehen bei Schulen und Kindertageseinrichtungen


Überschreiten des Inzidenzwertes von 50: Weiteres Vorgehen bei Schulen und Kindertageseinrichtungen


Schleswig-Holstein hat am Wochenende wieder den Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen überschritten. Über den weiteren Entscheidungsweg in der laufenden Kalenderwoche zum Betrieb an Schulen und Kindertageseinrichtungen sowie zur Geltung von Einschränkungen ab dem 22. März 2021 informieren wir wie folgt:

Die Landesregierung hat zwar in der politischen Einigung auf Bundesebene die weiteren Öffnungsschritte bzw. auf deren Rücknahme u. a. an den Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen geknüpft. Die Corona-Bekämpfungsverordnung mit den für Schleswig-Holstein maßgeblichen rechtlichen Regelungen enthält jedoch keinerlei Automatismus. Vielmehr entscheidet die Landesregierung von Woche zu Woche anhand des Infektionsgeschehens und anderer Kriterien über eine eventuelle Änderung der Regelungen.

In der laufenden 11. Kalenderwoche ist das Verfahren so vorgesehen, dass die Gesundheitsbehörden der Kreise bis Mittwoch, dem 17. März 2021, einen Lagebericht an das Gesundheitsministerium liefern sollen. Die Landesregierung beabsichtigt, am 17. März 2021 über das weitere Vorgehen in den Bereichen Schule und Kindertageseinrichtungen sowie über eventuelle Änderungen der Corona-Bekämpfungsverordnung zu entscheiden.