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Medien-Information:
Land erstattet Beiträge für Kita und Ganztagsbetreuung an Schulen

Medien-Information der Landesregierung S.-H.

Der Schleswig-Holsteinische Gemeindetag hat mitgeteilt, dass Finanzministerin Monika Heinold, Sozialminister Dr. Heiner Garg und Bildungsministerin Karin Prien am 6. Januar 2021 im Rahmen einer Pressekonferenz weitere Details zur Umsetzung des Beschlusses von Bund und Ländern für die Bereiche Kitas und Schulen vorgestellt haben.

Land erstattet Beiträge für Kita und Ganztagsbetreuung an Schulen
Das Land wird für Januar 2021 die Beiträge für Kita und Ganztagsbetreuung an Schulen erstatten.

So wird das Land unabhängig davon, ob die Eltern ihr Kind zu Hause betreuen oder die Notbetreuung in Anspruch nehmen müssen, die Kosten der Elternbeiträge übernehmen. Dies gilt auch für den Bereich der Kindertagespflege. Das konkrete Verfahren der Abwicklung soll analog des Verfahrens im Frühjahr 2020 erfolgen. Die Details will das Land mit den kommunalen Landesverbänden und mit den Trägerverbänden in den nächsten Tagen klären.

Wir bitten die Eltern um Geduld, bis die Details vorliegen.

So geht es weiter an Kitas und Schulen
Kita-Notbetreuung wird fortgesetzt Der Kita-Betrieb in Schleswig-Holstein soll sich weiterhin an dem bekannten Stufenkonzept orientieren. Die Betretungsverbote werden fortgeführt. Eine Notbetreuung soll aber auch weiterhin zur Verfügung stehen.
Erhöhung des Kinderkrankengeldes
Der Bund wird gesetzlich regeln, dass das Kinderkrankengeld im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil und 20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende gewährt wird. Dieser Anspruch soll – anders als bisher – auch dann gelten, wenn Eltern ihre Kinder zu Hause betreuen müssen, weil die Betreuungseinrichtung pandemiebedingt geschlossen ist bzw. der Zugang zum Kinderbetreuungsangebot eingeschränkt wurde.

Erstattung von Verdienstausfall

Die behördlich angeordneten Betretungsverbote ermöglichen es nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) außerdem, dass berufstätige Eltern 67 Prozent ihres entstandenen Verdienstausfalls für längstens zehn Wochen, Alleinerziehende für längstens 20 Wochen erstattet bekommen können.

Schulen
Ab dem 11. Januar sollen die Schülerinnen und Schüler in Schleswig-Holstein in Distanz lernen, der Präsenzunterricht in den Schulen bleibt weiterhin aus-gesetzt. Allerdings sollen alle Abschlussjahrgänge ab 11. Januar entsprechende Lern- und Vorbereitungsangebote in den Schulen in Präsenz bekommen. Die Ange-bote sollen in Kleingruppen mit Abstand und Hygienekonzept stattfinden und es gilt weiterhin Maskenpflicht. Außerdem soll es wie schon im Frühjahr eine Notbetreuung für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1-6 geben.

Ende Januar soll in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen, den Inzidenzwerten und der Entwicklung der Mutationen des Virus sowie der Beschlusslage von Bund und Ländern entschieden werden, ob und unter welchen Bedingungen die Schulen im Februar wieder schrittweise für den Präsenzunterricht geöffnet werden können. Die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts soll auch schon vorher möglich sein, wenn in Schleswig-Holstein die Zahl der Neuinfektionen dauerhaft deutlich unter der Grenze von 50 pro 100.000 Einwohner liegt. Zukünftig sollen die Schülerinnen und Schüler in Landkreisen, in denen die Inzidenz über 50 pro 100.000 Einwohner steigt, ab Jahrgangsstufe 7 automatisch in den Wechselunterricht gehen.

Berufliche Schulen

Auch in den berufsbildenden Schulen und regionalen Berufsbildungszentren soll bis Ende Januar im Grundsatz kein Präsenzunterricht stattfinden. Ausnahmen gibt es in dieser Zeit für Unterricht in Abschlussklassen, für die Durchführung von Prüfungen und das Schreiben wichtiger Klassenarbeiten.